Zoll-und Exporthinweise
Dieses Produkt ist unter der Zolltarifnummer 9031 4990 eingereiht.
Ursprungsland: Deutschland / Europäische Union.
Stand:
Allgemeine Exportbedingungen
Die Ausfuhr des Produkts innerhalb der Europäischen Union ist ohne besondere Genehmigung zulässig. Bei einer Ausfuhr in Drittländer sind die jeweils geltenden nationalen und internationalen Exportkontrollbestimmungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für die EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) sowie die entsprechenden Vorschriften anderer Rechtsordnungen (z. B. US Export Administration Regulations – EAR).
Dual-Use und Genehmigungspflichten
Obwohl das Produkt grundsätzlich nicht als klassisches Dual-Use-Gut eingestuft ist, kann im Einzelfall eine Genehmigungspflicht bestehen, wenn das Produkt für bestimmte militärische oder sicherheitsrelevante Zwecke bestimmt ist oder dorthin exportiert wird.
Dies betrifft insbesondere:
Einsatz im Zusammenhang mit militärischer Ausrüstung oder Infrastruktur,
Verwendung in nuklearen, chemischen oder biologischen Programmen,
Export in Länder mit erhöhten Sicherheitsanforderungen oder unter Embargo.
In solchen Fällen ist der Anwender / Exporteur verpflichtet, vor der Ausfuhr eine Genehmigung bei der zuständigen nationalen Behörde (z. B. Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – BAFA in Deutschland) einzuholen.
Länderspezifische Beschränkungen und Embargos
Die Ausfuhr in bestimmte Länder kann verboten oder genehmigungspflichtig sein. Dies gilt insbesondere für Länder, die derzeit internationalen Embargos oder restriktiven Maßnahmen unterliegen, z. B.:
Iran, Russland, Belarus, Ukraine, Nordkorea (Liste nicht abschließend).
Die jeweils aktuellen Embargolisten sind vor einer Ausfuhr durch den Anwender zu prüfen.
Verantwortlichkeiten
Der Hersteller liefert dieses Produkt grundsätzlich für die Nutzung innerhalb der EU ohne Exportbeschränkungen aus.
Der Betreiber/Exporteur trägt die volle Verantwortung dafür, dass alle anwendbaren Zoll- und Exportkontrollvorschriften eingehalten werden.
Der Hersteller übernimmt keine Haftung für Verstöße gegen Export- oder Dual-Use-Vorschriften durch den Anwender oder Dritte.